Zum Einstieg
Auf einen Blick
Worum es geht, wen es trifft und welche Pflichten und Fristen gelten.
- Worum geht es bei der Verordnung?
Wer politische Werbung bezahlt, gestaltet oder verbreitet, muss offenlegen, wer dahintersteht und was sie gekostet hat.
- Betrifft mich die Verordnung überhaupt?
Schon ein Ja auf eine der drei Fragen heißt: Die Verordnung betrifft Sie, die Pflichten hängen von Ihrer Rolle ab.
- Welche Pflichten gibt es und wen treffen sie?
Sponsoren erklären und liefern Angaben, Anbieter zeichnen auf, Herausgeber kennzeichnen und veröffentlichen; für Targeting gelten strenge Grenzen.
- Welche Fristen muss ich kennen?
Meist wenige Tage, im letzten Monat vor der Wahl oder Abstimmung oft nur 48 Stunden; aufbewahrt wird sieben Jahre.
- Wer ist Sponsor, Anbieter oder Herausgeber?
Der Sponsor gibt den Auftrag, der Anbieter erbringt die Werbedienstleistung, der Herausgeber verbreitet; Nebendienstleister haben keine eigenen Pflichten.
- Was droht bei Verstößen?
Die Mitgliedstaaten legen die Sanktionen fest, die Verordnung setzt dafür den Rahmen.
- Wie hilft easyttpa?
easyttpa führt Schritt für Schritt durch die Pflichten, von der Erklärung bis zur Aufbewahrung.
Keine Rechtsberatung: Die Erklärung gibt die Verordnung allgemein wieder und ersetzt keine Beratung im Einzelfall.